Verschiebung des Nutzungsbeginns Flüchtlingsunterkunft

23. April 2016

Geplante Flüchtlingsunterkunft am El-Thouni-Weg/Werner-Seelenbinder-Weg

Die auf dem Gelände der Zentralen Hochschul-Sportanlage der TU München geplante Flüchtlingsunterkunft soll unter der Trägerschaft der Regierung von Oberbayern stehen. Der Ausschuss für Standortangelegenheiten für Flüchtlinge der LHS München hat dem Standort im Dezember 2015 mit folgenden Details zugestimmt: Kapazität max. 300 Personen, Nutzungsdauer max. 5 Jahre, geplanter Nutzungsbeginn 01.08.2016 (-> LHS Muenchen (PDF, 2,11 MB).
Inzwischen wurde der Nutzungsbeginn auf den 01. Oktober 2016 verschoben. Dieser Termin steht erneut in Frage.

Die Beauftragte gegen Rechtsextremismus des BA 11 Ruth Huber (SPD) steht in dieser Angelegenheit in ständigem Kontakt mit der Regierung von Oberbayern. Eine Nachfrage bei ihr zu den Gründen der Verzögerung ergab, dass zum einen die Frage der Finanzierung zwischen den Ministerien bisher nicht geklärt ist, zum anderen angesichts der derzeit rückläufigen Zahlen ankommender Flüchtlinge die Bedarfslage unsicher ist und die Planung gegebenenfalls entsprechend angepasst werden müsse.

Teilen