Bezirksausschuss (BA) 11
Neues aus dem BA 11 – Stand: September 2020
Die SPD im BA 11 engagiert sich für den Kulturverein Olympiadorf e.V.
Der Kulturverein, der im Olympischen Dorf in der Nadistraße ansässig ist, beantragte für seine jährlichen Bergfilmtage, die vom 18.- 20.09.2020 stattfanden, beim Bezirksausschuss 11 (BA 11) einen Zuschuss in Höhe von 1745 €. Während sich die SPD-Fraktion im BA 11 bereits bei ihrer Fraktionssitzung einig war, diesen Zuschuss in voller Höhe und ohne weitere Bedingungen zu gewähren, kam vonseiten einzelner Fraktionen die Forderung, der Kulturverein solle in Zukunft einen höheren Teil seiner Einnahmen durch Eintrittsgelder der Besucher*innen der Bergfilmtage finanzieren. Letztendlich sind sich aber alle im Unterausschuss Budget vertretenen Fraktionen einig geworden, den Zuschuss für die mehrtägige Filmveranstaltung in der beantragten Höhe zu gewähren. In der Bezirksausschusssitzung am 30. September 2020 stimmten dann alle größeren Fraktionen, d.h. SPD, Grüne, CSU und FW/ÖDP, für die volle Bezuschussung der Bergfilmtage und erreichten somit einen deutlichen Mehrheitsbeschluss. Dagegen stimmte nur ein einzelnes BA-Mitglied der FDP und ein einzelner BA-Mandatsträger der AfD.
Die SPD im Bezirksausschuss 11 setzt sich für eine allgemeine Ersatzpflanzung von Bäumen ein
Einheitsbuddeln 2020
Am Tag der deutschen Einheit hat sich der Bezirksausschuss 11 am Einheitsbuddeln beteiligt
Die Idee des Einheitsbuddelns stammt aus Schleswig-Holstein und wurde von den beiden Baumschutzbeauftragten, Konstantin Weddige von den Grünen und Sabine Jung von der SPD aufgegriffen und soll nun bei uns im Stadtbezirk Milbertshofen am Hart etabliert werden. Immer am Tag der deutschen Einheit soll nun ein Baum gepflanzt werden, der als Symbol der Einheit zwischen Menschen und Natur, Ost und West, Alt und Jung, Hiesigen und Zugereisten werden soll.
Neues aus dem BA 11 – Stand: September 2019
Die Bezirksausschuss 11 / Milbertshofen – Am Hart unterstützt den Kulturverein Olympiadorf e.V. finanziell bei seinen Veranstaltungen
Der im Olympiadorf im forum2 in der Nadistraße ansässige Verein veranstaltete am Samstag, den 6. Juli 2019 sein Jubiläumssommerfest „40 Jahre Kulturverein Olympiadorf“. Für diese Feier beantragte die Vereinsleitung beim Bezirksausschuss 11 / Milbertshofen – Am Hart, zu dem auch unser Olympiadorf und der Olympiapark gehören, einen Zuschuss aus dem Stadtbezirksbudget. Nachdem die hierfür zuständige Abteilung im Direktorium der Stadt München den Zuschussantrag geprüft und für korrekt befunden hatte, lag es an den Mitgliedern und Parteien im Bezirksausschuss 11, bei ihrer BA-Sitzung im Juli 2019 verbindlich über die Gewährung des Zuschusses zu entscheiden. Die Fraktionen innerhalb des BA 11, darunter auch die SPD-Fraktion, waren sich schnell darin einig, dem Kulturverein Olympiadorf e.V. eine finanzielle Unterstützung in exakt der vom Verein beantragten Höhe zu gewähren. Bei der Abstimmung in der BA-Sitzung stimmte die Fraktion der SPD, genau wie alle anderen Fraktionen, geschlossen für die Gewährung des vom Kulturverein Olympiadorf beantragten Zuschussbetrages aus dem Stadtbezirksbudget. Lediglich das BA-Mitglied der FDP, das als Einzelperson keinen Fraktionsstatus besitzt, stimmte gegen den Budget-Antrag des Kulturvereins. Aufgrund dieser deutlichen Mehrheitsentscheidung erhielt der Verein in vollem Umfang die gewünschte finanzielle Förderung.
Bereits im September 2019 führte der Kulturverein Olympiadorf seine nächste Veranstaltung, die „9. Münchener Bergfilmtage“, durch. Auch hierfür beantragte der Verein einen Zuschuss aus dem Stadtbezirksbudget des Bezirksausschuss 11, über dessen Gewährung während der BA-Sitzung Ende September 2019 abgestimmt wurde. Das Ergebnis der Abstimmung fiel wie gehabt aus: Alle Fraktionen (inklusive der SPD-Fraktion) stimmten für eine Bezuschussung in voller Höhe. Einzig das BA-Mitglied der FDP stimmte wiederum dagegen. Somit gewährte der BA 11 mit großer Mehrheit die finanzielle Unterstützung der Filmveranstaltung des Kulturvereins Olympiadorf e.V. .
Stefan Wasner
Neues aus dem BA 11 – Stand: April 2019
Die SPD im BA 11 engagiert sich für das Olympische Dorf
In den vergangenen Monaten brachte die SPD-Fraktion im Bezirksausschuss 11 Milbertshofen - Am Hart, zu dem auch das Olympiadorf gehört, zahlreiche eigene Anträge und ggf. auch Bürgeranträge auf den Weg, die für das Olympische Dorf oder den Olympiapark relevant sind.
Für das Gymnasium München-Nord, das auch von Schülern aus dem Olympiadorf besucht wird, beschloss der BA 11 mehrheitlich einen Antrag der SPD-Fraktion, der eine deutlich großzügigere Finanzierung der Schulsozialarbeit an Gymnasien fordert. Das städtische Bildungsreferat stimmte diesem Anliegen bereits zu und setzt sich deshalb mit dem Freistaat Bayern in Verbindung, der Dienstherr dieses Gymnasiums ist. Zudem wurde ein Antrag der SPD, der Auskunft über den Stand der Erweiterungspläne für das Gymnasium verlangt, im Bezirksausschuss beschlossen.
Ferienausschuss 12.8.2015
Auch der bei den Bürger/innen aus dem Olympiadorf sehr beliebte Olympiapark war im August 2015 Thema der politischen Debatte im Bezirksausschuss. So stellte ein Anwohner aus dem Olympischen Dorf im Ferienausschuss des BA 11 einen Antrag auf „Verbot des Mountainbiking sowie der übrigen 'Radlraserei' auf dem Olympiaberg“. Er kritisierte damit die nicht regelkonforme Nutzung der Hügel im Olympiapark durch zahlreiche Mountainbiker. Dem Ferienausschuss und den in ihm vertretenen Parteien ist das Problem hinlänglich bekannt; sie haben bis zur Ferienausschusssitzung aber noch keine Beschwerden erhalten. Den Einsatz der Polizei gegen die „Radlraserei“ lehnen die Mitglieder des Ausschusses ab, weil sie ihn als unverhältnismäßig und unpraktikabel einschätzen. Um die Situation im Rahmen des Möglichen zu verbessern, schlagen sie einstimmig vor, den Vorgang an das Baureferat weiterzuleiten und das Referat darum zu bitten, die Beschilderung am Olympiaberg zu überprüfen und gegebenenfalls deutlichere Hinweise anzubringen, wo Mountainbiking erlaubt bzw. verboten ist.