Neues aus dem BA 11 – Stand: September 2020
Die SPD im BA 11 engagiert sich für den Kulturverein Olympiadorf e.V.
Der Kulturverein, der im Olympischen Dorf in der Nadistraße ansässig ist, beantragte für seine jährlichen Bergfilmtage, die vom 18.- 20.09.2020 stattfanden, beim Bezirksausschuss 11 (BA 11) einen Zuschuss in Höhe von 1745 €. Während sich die SPD-Fraktion im BA 11 bereits bei ihrer Fraktionssitzung einig war, diesen Zuschuss in voller Höhe und ohne weitere Bedingungen zu gewähren, kam vonseiten einzelner Fraktionen die Forderung, der Kulturverein solle in Zukunft einen höheren Teil seiner Einnahmen durch Eintrittsgelder der Besucher*innen der Bergfilmtage finanzieren. Letztendlich sind sich aber alle im Unterausschuss Budget vertretenen Fraktionen einig geworden, den Zuschuss für die mehrtägige Filmveranstaltung in der beantragten Höhe zu gewähren. In der Bezirksausschusssitzung am 30. September 2020 stimmten dann alle größeren Fraktionen, d.h. SPD, Grüne, CSU und FW/ÖDP, für die volle Bezuschussung der Bergfilmtage und erreichten somit einen deutlichen Mehrheitsbeschluss. Dagegen stimmte nur ein einzelnes BA-Mitglied der FDP und ein einzelner BA-Mandatsträger der AfD.
Die SPD im Bezirksausschuss 11 setzt sich für eine allgemeine Ersatzpflanzung von Bäumen ein
In seiner September-Sitzung am 30.09.2020 befasste sich der Bezirksausschuss 11 (BA 11) mit einem zuerst vom Bezirksausschuss 17 / Obergiesing – Fasangarten beschlossenen und an die anderen Bezirksausschüsse weitergeleiteten Antrag. Dieser fordert bei Bauprojekten, die Baumfällungen erforderlich machen, in jedem Fall Ersatzpflanzungen für alle gefällten Bäume. Ziel dieser Maßnahme ist die Erhaltung des Grüns in den Münchner Stadtbezirken. Nachdem der Unterausschuss Natur-, Umwelt- und Klimaschutz des BA 11 in Bezug auf diesen Antrag keine Einigung erzielen konnte, wurde in der Bezirksausschusssitzung hierüber lange und eingehend diskutiert. Am Ende konnten sich die Befürworter der Ersatzpflanzungen, zu denen neben der SPD-Fraktion auch die Fraktionen der Grünen und der FW/ÖDP zählen, mit 17:10 Stimmen klar durchsetzen. Dagegen stimmten die CSU, FDP und AfD.
Stefan Wasner