"Flüchtlingspolitik der Stadt"

Am 30.11.2016 lud die SPD Olympiadorf zu einem Vortrag ins Forum 2 mit anschließender Diskussion zum Thema "Flüchtlingspolitik der Stadt München". Auf dem Podium waren die dritte Bügermeisterin Münchens, Christine Strobl, die Landtagsabgeordnete Ruth Waldmann und Pfarrer Bernhard Götz aus der Olympiakirche.

Frau Strobl gab eingangs einen Überblick der Situation. Die Flüchtlinge kommen zuerst in eine Erstaufnahmeeinrichtung (bisher die Bayernkaserne) und werden untersucht und registriert. Danach werden sie auf Gemeinschaftsunterkünfte verteilt. Ca. 8.000-10.000 Flüchtlinge sind in München untergebracht. Im Gegensatz zum Bund finanziert die Stadt München jedem Flüchtling einen Sprachkurs und alle Kinder werden in spezielle Übergangsklassen in die Schule geschickt, um danach Regelklassen besuchen zu können. Für Berufsschulpflichtige zwischen 16-21 Jahren gibt es, im Gegensatz zum Land Bayern, spezielle Berufsintegrationsklassen, egal ob es eine Bleibeperspektive gibt oder nicht.

Das Projekt „Wohnen für alle“ ist die Antwort der Stadt München auf die Unterbringungsfrage, denn nach der Anerkennung konkurrieren Flüchtlinge mit anderen um günstigen Wohnraum. „Wohnen für alle“ steht daher zur Hälfte Flüchtlingen und zur anderen Hälfte Leuten mit geringem Einkommen zur Verfügung. Die ersten Projekte im Münchner Norden sind am Dantebad und auf dem ehemaligen Bolzplatz in der Schmalkaldener Straße am Entstehen.

Es wurde viel über Kosten, Verteilungs- und Betreuungsschlüssel informiert und Herr Götz berichtete über die große Unterstützung von Seiten der Heilig-Geist-Kirche und den vielen anderen ehrenamtlichen Helfern, die den Flüchtlingen während der Unterbringung im Stadion geholfen haben.

Anschließend wurde die Diskussion eröffnet und es gab viele Fragen zur Machbarkeit, Finanzierung, Anerkennung und Steuerung zukünftiger Flüchtlingsströme. Einige Besucher zeigten sich nicht so optimistisch, ob der großen Zahl der Flüchtlinge. Das Plenum zeigte sich dagegen zuversichtlich, denn die Stadt München hat gute Voraussetzungen Integrationsangebote anzubieten, außerdem wurde auch einiges nachgebessert. Der Familiennachzug ist stark reglementiert worden, es gibt nur fünf Länder, die eine hohe Anerkennungswahrscheinlichkeit haben und insgesamt kommen weniger Flüchtlinge nach Deutschland.

Die Stadt München ist sehr gut aufgestellt, das Handwerk sehr interessiert an Arbeitskräften und je eher die Flüchtlinge eine Zukunftsperspektive bekommen, desto besser klappt die Integration.

Trotzdem sind wir alle gefordert, uns mit dem komplexen Thema auseinanderzusetzen, uns objektiv zu informieren und an dem Gelingen der Integration mitzuwirken. So werden wir am Schluss alle davon profitieren.