„München vor der Schuldenfalle?“
Diskussionsveranstaltung am 3. Februar 2016 im forum 2 mit Dr. Ernst Wolowicz, Stadtkämmerer, moderiert von Simone Burger, Stadträtin.
Im Oktober 2015 entschied OB Reiter auf Vorschlag des Stadtkämmerers Ernst Wolowicz die Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2016 um drei Wochen zu verschieben. Grund dafür war, dass zum damaligen Zwischenstand der Haushaltsplanung die geplanten Auszahlungen die geplanten Einzahlungen um 809 Mio. Euro überschritten hätten.
Die kritische Durchsicht der Notwendigkeit und des tatsächlichen Mittelabflusses der ursprünglich von den Referaten angemeldeten Auszahlungen und der Einsatz von über 200 Mio. Euro aus Finanzreserven der Stadt als zusätzlicher Einzahlung führte dazu, dass im letztlich vom Stadtrat beschlossenen Haushaltsplan 2016 die Auszahlungen vermutlich nur um rund 100 Mio. über den Einzahlungen liegen werden (bei einem Gesamthaushalt von fast 7 Mrd. Euro).
Auch im Jahr 2016 ist keine Netto-Neuverschuldung eingeplant. Die Stadt hat seit Anfang 2006 ihren Schuldenstand von fast 3,4 Mrd. Euro auf 0,812 Mrd. Euro Ende 2015 reduziert. Die Pro-Kopf-Verschuldung Münchens ist nicht höher als 1982. Das unterscheidet München positiv von allen anderen deutschen Großstädten, von Land und Bund gar nicht zu reden.
Im Jahr 2016 werden 2/3 der laufenden Aufwendungen für Soziales, Bildung und Bauen verwendet werden (über 3 Mrd. Euro). Die Investitionen werden 860 Mio. Euro betragen. Damit ist weiterhin gewährleistet, dass München die aufgrund des Einwohnerwachstums steigenden Bedarfe an städtischen Dienstleistungen und städtischer Infrastruktur abdecken kann.
Ob München weiterhin Schulden abbauen kann, wird davon abhängen, ob die Einnahmen – speziell die Steuereinnahmen – mit den aufgrund der Zuwanderung (jedes Jahr um 20.000 bis 25.000 Einwohner zusätzlich) Schritt halten werden. Dies wird entscheidend von den ökonomischen Rahmenbedingungen – national und international – abhängen.
Die Veranstaltung war mit ca. 50 Leuten gut besucht und Herr Wolowicz stand anschließend für viele Fragen zur Verfügung.
Alle städtischen Haushaltspläne können bei der Stadt München eingesehen werden. Klicken Sie hier.
Hier finden Sie eine grafische Übersicht, zusammengestellt von der SZ.
Einladung zur Veranstaltung