Neues aus dem Bezirksausschuss 11 - April 2023

  • Antwort Olympiapark München GmbH

Es handelt sich um eine Antwort der Stadtverwaltung auf einen Antrag der Bezirksausschuss 11, der fordert, dass im Bereich des Olympiasees die Fuß- und Radwege klar durch farbige Markierungen, die angebracht werden sollen, unterscheidbar sein sollen. Die Stadt erklärt, dass durch entsprechende Sanierungsarbeiten bis Ende 2026 die Fußwege weiß und die Radwege schwarz markiert werden sollen.

Beschluss: Keine Stellungnahme des BA 11 hierzu.

  • Energiesparen: Fahrstraßenbeleuchtung im Olympiadorf reduzieren

Der zugrundeliegende Antrag, der von der ÖDP-Fraktion eingebracht und vom BA 11 mehrheitlich beschlossen wurde, stieß bei der Stadt München auf ein positives Echo, sodass die Fahrstraßenbeleuchtung in den überdachten Bereichen des Olympiadorfs zukünftig tagsüber auf das niedrigere Niveau der Nacht abgesenkt wird und damit Energie eingespart wird. Der Initiator des Antrags, Herr Leo Meyer-Giesow bedankte sich in der BA-Sitzung herzlich bei den Fraktionen von SPD und Grünen für die Unterstützung seines Antrages.

Beschluss: Keine Stellungnahme des BA 11 hierzu

  • Stadtbezirksbudget: Studenten im Olympiazentrum e.V. "Fahrradwerkstatt vom 01.02.2023 - 31.04.2024" 12.500,00 €

Dieser Tagesordnungspunkt wurde bereits in der BA-Sitzung im Januar 2023 behandelt, aber in den BA-Sitzungen von Januar, Februar und März 2023 jeweils um einen Monat vertagt. Somit stand er in der BA-Sitzung im April 2023 wieder auf der Tagesordnung. In der vorangehenden Unterausschuss-Sitzung des UA Budget wurde zusammen mit einem anwesenden Vertreter der Studenten im Olympiazentrum e.V. folgendes verabredet und der BA-Sitzung zum Beschluss empfohlen: Der Antrag wird erneut um einen Monat vertagt. Außerdem beschließt der BA 11 eine Erklärung, dass eine Öffnung der Werkstatt für nichtstudentische Kunden zwingend erforderlich ist, um es dem BA 11 zu ermöglichen, die Fahrradwerkstatt aus dem Stadtbezirksbudget in der beantragten Höhe zu bezuschussen. Nach kurzer Diskussion in der BA-Sitzung wurde über das weitere Vorgehen abgestimmt.

Beschluss: Mehrheitliche Zustimmung zu den Vorschlägen des Unterausschuss Budget inklusive der Stimmen der SPD.

  • Stadtbezirksbudget: forum2 - Kulturverein Olympiadorf e.V." "Lesung aus "Rot (Hunger)" von Senthuran Varatharajah am 09.07.2023" 812,83 €1

Bei der Veranstaltung des Kulturvereins handelt es sich um die Lesung eines aufstrebenden Autors aus seinem Buch "Rot (Hunger)". Dieses befasst sich mir der Geschichte des Kannibalen von Rothenburg. Der Unterausschuss Budget war sich einig, die Veranstaltung in voller Höhe bezuschussen zu wollen.

Beschluss: Mehrheitlich volle Bezuschussung (FDP und AfD stimmten dagegen).

  • Olympiapark Nord: Wegbeschilderung ergänzen und wieder herstellen

Dieser Antrag fordert, dass im nördlichen Olympiapark eine Reihe von Verkehrsschildern neu angebracht werden (unter Anderen für die U-Bahn Haltestelle Oberwiesenfeld sowie den TUM-Campus Olympiapark) und einige überklebte bzw. irreführende Verkehrsschilder instandgesetzt bzw. korrigiert werden . Während der BA-Sitzung kristallisierte sich in einer leidenschaftlichen Diskussion mehr und mehr heraus, dass die anderen Fraktionen gegen den Antrag der ÖDP sind.

Beschluss: Mehrheitliche Ablehnung des Antrags. Nur die ÖDP stimmte dafür. Der BA-Vorsitzende Fredy Hummel-Haslauer (SPD) wird beauftragt, den Antrag auf dem kleinen Dienstweg der Stadtverwaltung zu übermitteln.

  • Bauvorhaben Am Olympiapark 1

Konkret werden mehrere kleinere Baumaßnahmen in der BMW-Welt geplant und dem BA 11 zur Stellungnahme vorgelegt. Es sollen Brüstungen und Balkone errichtet sowie eine Rutsche eingebaut werden.

Beschluss: Mehrheitliche Zustimmung. Nur die ÖDP stimmte dagegen.

  • Veranstaltung: "24h RACE München 2023" vom 16. - 18.06.2023, Olympiapark

Bei den dem BA 11 zur Stellungnahme vorgelegten Veranstaltungen handelt es sich um ein 24-stündiges und 8-stündiges Mountainbikerennen im Olympiapark.

Beschluss: Einstimmige Zustimmung zu beiden Veranstaltungen.

  • Veranstaltung "Fit im Park" ab 01.05. - 30.09.2023, Olympiapark

Bei "Fit im Park" handelt es sich um eine Sportveranstaltung mit den verschiedensten Disziplinen, die münchenweit an zahlreichen Standorten stattfindet. Im Olympiapark findet sie nördlich des Olympiabergs vom 17.04. - 30.09.2023 immer Montags von 19-20 Uhr statt und zwar in Gestalt eines "Lederhosentraining." Um räumliche Konflikte zu vermeiden, findet das Training nicht zeitgleich mit Großveranstaltungen im Olympiapark statt.

Beschluss: Einstimmige Zustimmung

  • Veranstaltung: "Gedenkzeremonie - Bildungsreise Bundeswehr" am 13.06.2023, Kolehmainenweg

Bei der von der Bundeswehr geplanten Veranstaltung handelt es sich um eine Gedenkzeremonie für die Opfer von Krieg und Gewalt, die im Olympiapark am Kolehmainenweg stattfinden wird. Diese soll etwa 30 Minuten lang dauern.

Beschluss: Einstimmige Zustimmung

  • Veranstaltung: "E-Bike Days" vom 19.05. - 21.05.2023, Olympiapark

Bei den "E-Bike Days" handelt es sich um eine offene Messe und Ausstellung für Elektrofahrräder, die Besucher*innen zum Mitmachen und Ausprobieren einlädt sowie durch Musik und Gastronomie untermalt werden soll.

Beschluss: Einstimmige Zustimmung

  • Baumfällungen Baumschutz Am Olympiapark 1

Da bei dem Bauvorhaben in der BMW-Welt keinerlei Bäume betroffen sind und somit auf keinen Fall eine Baumfällung stattfinden wird, empfahl der Unterausschuss Natur-, Umwelt- und Klimaschutz im Vorfeld die Nichtbefassung dieses TOPs.

Beschluss: Einstimmig Nichtbefassung

Zurück: Unsere Politik