Neues aus dem Bezirksausschuss 11 - Dezember 2022

• Infotafeln für als Totholz abgelegte Stämme im Olympiapark

Die SPD-Fraktion befürwortet den Kauf und die Anbringung der Infotafeln für das Totholz. Mit den Tafeln sollen Bürgerinnen und Bürger über die Bedeutung von Totholz als Lebensraum von Pilz- und Insektenarten und dem damit verbundenen Beitrag zur Artenvielfalt informiert werden. Allerdings ist bei diesem Tagesordnungspunkt, bei dem es um eine von der Stadtverwaltung geäußerte Antwort auf einen bereits vom BA gefassten Beschluss geht, keine weitere Stellungnahme durch den Bezirksausschuss 11 erforderlich.

Beschluss: Keine Stellungnahme hierzu

• Benennung stellv. Vorsitz UA Natur-, Umwelt- und Klimaschutz

Da die bisherige stellvertretende UA-Vorsitzende Era Vorfa (aus dem SPD-Ortsverein Olympiadorf) ihr Amt als stellvertretende Vorsitzende des Unterausschuss Natur-, Umwelt- und Klimaschutz aus terminlichen Gründen aufgeben musste, wurde Sabine Jung (ebenfalls aus dem SPD-OV Olympiadorf) als ihre Nachfolgerin vorgeschlagen. Die anwesenden BA-Mitglieder wählten Sabine einstimmig als neue stellvertretende Vorsitzende des UA NUK.

• Sonstige Berichte, Termine

Der BA-Vorsitzende Fredy Hummel-Haslauer (SPD) berichtet, dass aufgrund von Gesetzesbeschlüssen des Freistaats Bayern und gleichgelagerten Beschlüssen der Stadt München in Zukunft ohne zeitliche Begrenzungen Bezirksausschusssitzungen als Hybridsitzungen durchgeführt werden können. Nur der BA-Vorsitzende selbst muss bei der jeweiligen Sitzung persönlich anwesend sein.

Außerdem berichtet Fredy Hummel-Haslauer über den weit fortgeschrittenen Plan des Vorstandes des Bezirksausschuss 11, in den ersten Monaten des Jahres 2023 einen Jahresempfang des BA 11 für die ehrenamtlich Aktiven und die Bürger*innen des Stadtbezirks 11 zu veranstalten.

Beschlüsse: Keine Stellungnahmen hierzu

• Straßennamenerläuterungsschilder zu den nach Sportler*innen benannten Straßen im Olympischen Dorf

Dieser Tagesordnungspunkt stand bereits im November 2022 auf der BA-Tagesordnung, wurde damals jedoch vertagt und wird deshalb in diesem Monat noch einmal behandelt. Hintergrund der zugrunde liegenden Bürgerversammlungsempfehlung ist, die Bevölkerung besser über die Geschichte der Olympischen Spiele 1972 zu informieren. Die Schilder sollen im Bereich des Olympischen Dorfs nur auf der Fußgängerebene und nicht im KfZ-Bereich angebracht werden. Herr Leo Meyer-Giesow (ÖDP) verfasste zu dieser Bürgerversammlungsempfehlung eine sehr umfangreiche Stellungnahme. Die Antwort der Stadt München (=Referenten-Antrag) auf die Bürgerversammlungsempfehlung befürwortet das Anbringen der Schilder mit den Erläuterungen der Straßennamen. In der BA-Sitzung diskutierten die im BA vertretenen Parteien intensiv über das Für und Wider der Straßennamenerläuterungsschilder und der Stellungnahme von FW/ÖDP. Schließlich einigten sich die Sitzungsteilnehmer*innen darauf, den Referenten-Antrag der Stadt München und die hierauf bezogenen Vorschläge der Fraktion FW/ÖDP getrennt abzustimmen.

Beschlüsse: Einstimmige Zustimmung zum Referenten-Antrag der Stadt München. Mehrheitliche Zustimmung zur Stellungnahme von FW/ÖDP (CSU, FDP und AfD stimmten dagegen).

• Olympiadorf: Dächer der Schulturnhalle und der städtischen Kindertagesstätte begrünen - FW/ÖDP-Fraktion

Der Antrag von FW/ÖDP knüpft an die vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung vorgeschlagene Begrünung der Dächer der Schulturnhalle und der städtischen Kindertagesstätte an. Er fordert eine baldige Umsetzung der beiden Vorhaben. Außerdem soll geprüft werden, ob sich auf den beiden Dächern auch Photovoltaikanlagen ohne Blendwirkung befestigen lassen.

Beschluss: Mehrheitliche Zustimmung zum Antrag (Die FDP stimmte dagegen).

• Vollzug BImSchG und UVPG - Änderung Anlage für Bau und Montage von KFZ

Dieser Tagesordnungspunkt wurde bereits im November 2022 in der BA-Sitzung behandelt, damals aber bis Dezember 2022 vertagt. Konkret geht es um die bauliche Änderung einer Anlage für den Bau und die Montag von Kraftfahrzeugen innerhalb des BMW-Stammwerks. Die genaue Adresse des Vorhabens lautet Lerchenauer Straße 76. Die konkrete Fragestellung an den Bezirksausschuss 11 ist, ob Dieser die von BMW beantragte Immissionsschutzrechtliche Genehmigung unterstützt und ob diese Genehmigung in einem beschleunigten Verfahren ohne Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgen darf.

Beschluss: Einstimmige Zustimmung