Neues aus dem Bezirksausschuss 11 - Januar 2023

• Begrüßung der Geschäftsführerin Marion Schöne der Olympiapark München GmbH

Frau Schöne begrüßt die Mitglieder des Bezirksausschuss 11 und berichtet, dass im Jahr 2023 insgesamt 11 Open Air Konzerte im Olympiastadion stattfinden werden.

• Stadtbezirksbudget: Hidalgo gGmbH "Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied - Festivals HIDALGO) am 02.09.2023" 1500,00 €

Die Veranstalter beantragten einen Zuschuss von 1500 € für ihre kostenlose und hinsichtlich der Teilnehmerzahl unbeschränkte Konzertveranstaltung. Als Veranstaltungsort gibt der Antragsteller wahlweise den Olympiapark und den Bereich vor der BMW-Welt an. In der Sitzung des Unterausschuss Budget vor der BA-Sitzung geben die dort vertretenen Fraktionen (SPD, Grüne, CSU, FW/ÖDP) aber die Empfehlung ab, das Konzert am Curt-Mezger-Platz in Milbertshofen durchzuführen, weil man dort mit einer größeren Zuschauerzahl rechnen könne.

Beschluss: Mehrheitliche Zustimmung zur vollen Bezuschussung (FDP & AfD stimmten dagegen)

• Stadtbezirksbudget: Studenten im Olympiazentrum e.V. - "Fahrradwerkstatt vom 01.02.2023 - 31.04.2024" - 12500 €

Der Verein der Studierenden möchte eine Fahrradwerkstatt (nur für Studenten) neu eröffnen und beantragt für die Erstausstattung der Werkstatt einen Zuschuss in Höhe von 12500 € beim BA 11. Im Unterausschuss Budget signalisieren alle dort vertretenen Fraktionen grundsätzlich Zustimmung. Allerdings einigen sie sich zu empfehlen, den Tagesordnungspunkt um einen Monat zu vertagen, weil der UA die Information erhalten hat, dass einige wichtige Fakten noch ungeklärt sind.

Beschluss: Einstimmige Vertagung

• Eisstadien im Olympiapark

Der Antrag der CSU-Fraktion fordert, dass auch nach der Eröffnung des SAP Gardens (der mehrere Eislaufflächen enthalten wird) die bestehenden Eislaufstadien im Olympiapark erhalten bleiben sollen. Die CSU ist der Meinung, dass es sonst zu wenig Eislaufflächen für den Kinder- und Jugendsport gabe. Der Antrag wird in der BA-Sitzung rege diskutiert. Die Grüne-Fraktion ist für den Antrag, will aber eine Umgestaltung des Parks im Bereich der Eislaufflächen und legt Wert auf Energiesparmaßnahmen.

Beschluss: Einstimmige Zustimmung zum Antrag. Der Zusatz der Grünen wurde mit leichten Änderungen beschlossen.

• Energiesparen: Fahrstraßenbeleuchtung im Olympiadorf reduzieren

Der Antrag der FW/ÖDP-Fraktion fordert, die Beleuchtung auf der Fahrstraßenebene des Olympiadorf sowohl tagsüber als auch nachts zu reudzieren um so den Stromverbrauch zu senken. Der Antrag wird in der BA-Sitzung sehr lange uns sehr kontrovers diskutiert. Die SPD-Fraktion kann sich zwar mit einer leichten Reduktion der Beleuchtung tagsüber anfreunden, ist aber strikt gegen eine schwächere Beleuchtung nachts, weil zu viel Dunkelheit aus ihrer Sicht das subjektive Sicherheitsgefühl deutlich beeinträchtig. Die CSU-Fraktion spricht sich komplett gegen eine Reduktion der Beleuchtung aus. Schlussendlich wird getrennt über die Beleuchtung tagsüber und die Beleuchtung nachts abgestimmt.

Beschluss: Ablehnung der Reduktion der Fahrstraßenbeleuchtung nachts. Mehrheitliche Zustimmung zu einer schwächeren Beleuchtung tagsüber (die CSU ist dagegen).

• Entwurf Beschlussvorlage: Perspektive München- Hochhausstudie 2023

Die meisten BA-Fraktionen sind sich in der BA-Sitzung einig, die Studie weder zu unterstützen, noch abzulehnen, sondern sie "nur" zur Kenntnis zu nehmen. Die SPD- und ÖDP-Fraktion haben eigene Stellungnahmen mit ergänzenden Forderungen zur Hochhausstudie in die Diskussion eingebracht. So möchte die SPD bei jedem Hochhausprojekt ästhetische Gesichtspunkte mit berücksichtigen. Außerdem möchte sie die Festschreibung der Höhenentwicklung hinterfragen, weil sie befürchtet, dass produzierendes A-Gewerbe so verdrängt oder gar nicht gebaut wird.

Beschluss: Mehrheitliche zur Kenntnisnahme der Studie (Die AfD stimmte dagegen). Teil 1 der SPD-Stellungnahme wird mehrheitlich abgelehnt. Teil 2 der SPD-Stellungnahme wird mehrheitlich beschlossen (bei 4 Gegenstimmen). Die ÖDP-Stellungnahmen wurden mit den Stimmen der SPD-Fraktion abgelehnt.

• Baumfällungen Baumschutz Lerchenauer Str. 70

In der BA-Sitzung sind sich die Fraktionen einig, dass sie den Baumfällungen auf dem BMW-Gelände zustimmen wollen. Aus der SPD-Fraktion und weiteren BA-Fraktionen kommt Lob dafür, dass bereits geeignete Standorte für die Ersatzpflanzung von Bäumen festgelegt wurden.

Beschluss: Einstimmige Zustimmung zu den Baumfällungen