Neues aus dem Bezirksausschuss 11 - Juni 2023

  • Stadtbezirksbudget TiO - Theater im Olympiadorf "Christian Dietrich Grabbe: Scherz Satire, Ironie und tiefere Bedeutung vom 30.04.2023 - 16.07.2023". 100,00 € / Die Theatergruppe setzt sich aus Studenten aus dem Olympiadorf zusammen. Die Vorführungen finden Mitte Juli 2023 im Forum2 statt.

Beschluss: Mehrheitlich volle Bezuschussung. Die CSU, FDP und AfD stimmten dagegen.

  • Stadtbezirksbudget Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband München "Spielraum "Umsonst und Draußen" während des LILALU -Sommerfestivals vom 31.07.2023 - 08.09.2023". 3000,00 € / Bereits im Unterausschuss waren sich die dort vertretenen Parteien einig, den Antrag in voller Höhe zu unterstützen.

Beschluss: Mehrheitlich volle Bezuschussung. Die FDP stimmte dagegen.

  • Grünanlage am Oberwiesenfeld: Nördlichen Aussichtserg aufwerten. Der in der Mai-Sitzung des BA 11 um einen Monat vertagte Antrag der Fraktion FW/ÖDP macht Vorschläge für die Aufwertung des nördlichen Aussichtsbergs der Grünanlage am Oberwiesenfeld. Unter Anderem soll am Weg-Ende eine künstlerische Skulptur aufgestellt werden. Die Fraktionen im BA 11 wollten den Antrag noch einmal vertagen um sich im Rahmen eines Ortstermins selber ein Bild vom Aussichtsberg zu machen.

Beschluss: Einstimmige Vertagung. Der Ortstermin wird am 04.07.2023 stattfinden.

  • EU-Schulprogramm für den 11. Stadtbezirk bewerben. Der Antrag der CSU-Fraktion fordert, das EU-Schulprogramm bei den Grundschulen, Kindergärten und Häusern für Kinder im Stadtbezirk 11 zu bewerben. Dieses Programm der Europäischen Union bietet kostenlos Obst, Milch und Milchprodukte für Kindergärten, Grundschulen und Häuser für Kinder an.

Beschluss: Einstimmige Zustimmung

  • Themenfahrradtouren im Münchner Stadtgebiet entwickeln. Der Antrag der SPD-Fraktion fordert, dass Fahrradtouren entwickelt werden, die auch durch den Stadtbezirk 11 führen und bei denen es um ein bestimmtes Thema geht. Beispiele hierfür sind die Touren "Olympiade Tour 72" und "Tour gegen das Vergessen". Hierfür ist nicht das Anbringen neuer Schilder nötig, sondern es sollen Emblene und Piktogramme angebracht werden.

Beschluss: Mehrheitlich Zustimmung. Die FDP stimmte dagegen.

  • Grünanlage Am Oberwiesenfeld: Sitzbänke auch im Schatten anbieten. Der Antrag wurde in der Mai-Sitzung des BA 11 um einen Monat vertagt. In der BA-Sitzung waren die Parteien/Fraktionen sich einig, den Antrag noch einmal zu vertagen um sich im Rahmen eines Ortstermins selbst ein Bild von den Sitzbänken zu machen, für die der Antrag Schatten schaffen möchte, indem Bäume und Gehölze gepflanzt werden.

Beschluss: Einstimmige Vertagung. Der Ortstermin findet am 04.07.2023 statt.

  • Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren sicherstellen. Der vom BA 16 (Ramersdorf-Perlach) eingebrachte Antrag möchte die rechtzeitige Beteiligung der BAs durch eine Erweiterung/Ergänzung der Rechte der Bezirksausschüsse in der BA-Satzung erreichen. Dem entgegen steht der Referenten-Antrag des Direktoriums der Stadt München, der den Antrag des BA 16 ablehnt.

Beschluss: Mehrheitliche Zustimmung zum Antrag des BA 16 und damit Ablehnung des Referenten-Antrags. CSU, FDP und AfD stimmten für den Referenten-Antrag.

  • Bauvorhaben Connollystr. 32. Das Bauvorhaben soll im Campus der TU München im Olymiapark stattfinden. Konkret sind dort folgende Baumaßnahmen vorgesehen: Eine PV-Anlage, eine Flutlichtanlage und Kunstrasen. Die Parteien im BA 11 waren sich alle einig, das Bauprojekt als solches zu unterstützen. Jedoch wurden von der SPD und FW/ÖDP zwei unterschiedliche Ergänzungsanträge eingebracht: Die SPD fordert, dass für den Kunstrasen ökologisch nachhaltiges Granulat verwendet wird. Die Fraktion FW/ÖDP möchte, dass insektenfreundliches Flutlicht verwendet wird.

Beschluss: Einstimmige Zustimmung zum Bauprojekt. Mehrheitliche Zustimmung zum SPD-Ergänzungsantrag. Die FDP stimmte dagegen. Mehrheitliche Zustimmung zur Ergänzung von FW/ÖDP. Die FDP und die AfD stimmten dagegen.

  • Veranstaltung: "Sommernachtstraum" am 15.07.2023, Olympiapark. Die jedes Jahr stattfindenden Veranstaltung mit Feuerwerk stieß im BA 11 durchweg auf Zustimmung.

Beschluss: Einstimmige Zustimmung

  • Veranstaltung: "Bavarian Run" am 23.07.2023, Olympiapark. Die Route dieser Laufveranstaltung erstreckt sich sowohl auf den nördlichen, als auch auf den südlichen Olympiapark. Auch hier war sich der BA 11 einig, die Veranstaltung zu unterstützen.

Beschluss: Einstimmige Zustimmung

Zurück: Unsere Politik