Neues aus dem Bezirksausschuss 11 - November 2023

• Vorstellung aktueller Planungsstand Busbahnhof Olympiadorf durch SWM / MVG

Vertreter von SMW und MVG stellten im BA 11 den Stand der Planungen vor. So ist für den ehemaligen Busbahnhof ein "Grüner Auftakt" geplant. Zumindest auf einem Teil der Fläche sollen Bäume und Wiesen angelegt werden. Außerdem soll auf den Dächern eine Photovoltaik-Anlage installiert werden. Bis zum Abschluss dieser Maßnahmen wird noch einige Zeit vergehen.

• Grünanlage Am Oberwiesenfeld: Trinkbrunnen einrichten, Grünanlage Am Oberwiesenfeld: Nördlichen Aussichtsberg aufwerten, Grünanlage Am Oberwiesenfeld: Sitzbänke auch im Schatten anbieten

Der BA 11 sah bei diesen Punkten keinen Diskussionsbedarf. Die SPD-BA-Fraktion nimmt wegen weiterer Trinkbrunnen-Standorte Kontakt mit der SPD-Stadtratsfraktion auf.

• Demokratie: Mehr Wahlräume und besserer Zugang beim Wahllokal im Olympiadorf

Der Antrag fußt auf der zu geringen Kapazität der Wahllokale im Olympiadorf sowie einer umständlichen Zugänglichkeit der Wahllokale bei der letzten Landtagswahl am 08. Oktober 2023

Beschluss: Einstimmige Vertagung und Einladung eines Vertreters/einer Vertreterin des Wahlamts im Kreisverwaltungsreferat

• Veranstaltung: "Winterlaufserie" am 02.12.23, 06.01.24, 17.01.24, Olympiapark

Bereits im Unterausschuss Soziales, Bildung und Kultur waren sich die dort vertretenen Fraktionen einig, die Veranstaltung zu unterstützen.

Beschluss: Einstimmige Zustimmung

• Verkehrsrechtliche Anordnung - Ausweisung zweier Ladepunkte im öffentlichen Verkehrsraum Straßbergerstraße 10

Die Ladepunkte sind für das Aufladen von Elektroautos geplant.

Beschluss: Mehrheitliche Zustimmung. Der Abgeordnete der FDP stimmte dagegen.

• Verkehrsrechtliche Anordnung - Ausweisung zweier Ladepunkte im öffentlichen Verkehrsraum Straßbergerstraße 18

Auch in der Straßbergerstraße 18 sind zwei Lademöglichkeiten für Elektroautos geplant.

Beschluss: Mehrheitliche Zustimmung. Der Abgeordnete der FDP stimmte dagegen.